Law Office Vujacic wurde eingeladen, an einem Training, das von unseren Kollegen von Cerha Hempel organisiert wurde, zu teilnehmen. Das Thema des Trainings war DSA – das Gesetz über digitale Dienste mit einem detaillierten Überblick über Kapitel und Implementierungsbereiche des Gesetzes. Das Training wurde durch fünf verschiedene Kapitel strukturiert:
- Rechtliche Grundlagen
- Anwendungsbereich des DSA
- Haftung (und die wichtigsten Ausnahmen)
- Compliance-Pflichten
- Rechtsbehelfe und Sanktionen (vorgesen in dem österreichischen ECG – dem E-Commerce-Gesetz und dem ABGB – dem Allgemeinen bürgerlichen Gesetzbuch)
Das DSA umfasst online Vermittlungsdienste und Platformen (Markten, Sozialnetzwerke usw.), und sein Hauptziel ist, die Verbreitung der Fehlinformationen sowie schädlichen und rechtswidrigen Tätigkeiten zu verhindern. Es ist ein Teil der breiten EU-Politik, um die Abnehmer zu schützen und ihnen Grundrechte durchzusetzen, während gleichzeitig Innovation, Entwicklung und Wettbewerbsfähigkeit gefördert werden. Das DSA wird anwendbar an alle Platformen von 17. Februar 2024.