Der Verhaltenskodex für Allgemeine KI-Systeme wurde von der Europäischen Kommission am 10. Juli 2025 veröffentlicht, als die Bestimmungen des EU-KI-Gesetzes (EU AI Act) in Bezug auf Anbieter von Allgemeinen KI-Systemen im August desselben Jahres in Kraft traten.
Der Kodex ist als freiwillige Sammlung von Leitlinien für Anbieter von Allgemeinen KI-Systemen konzipiert, mit dem Ziel, den Übergang zur Einhaltung des EU-KI-Gesetzes zu erleichtern – in der Übergangszeit bis zur Einführung harmonisierter Standards, die frühestens im August 2027 erwartet wird. Der Kodex wurde durch die Zusammenarbeit einer erheblichen Zahl von Experten auf diesem Gebiet erarbeitet, darunter akademische und unabhängige Experten, Anbieter von Allgemeinen KI-Modellen, nachgelagerte Anwender sowie Vertreter der Zivilgesellschaft.
Durch die Annahme des Kodex, die durch das Unterzeichnen eines speziellen Unterzeichnungsformulars und die Übermittlung des unterzeichneten Formulars an eine von der Kommission bereitgestellte E-Mail-Adresse erfolgt, sowie durch die Einhaltung seiner Anforderungen, können Anbieter von Allgemeinen KI-Systemen ihre Konformität mit dem EU-KI-Gesetz nachweisen, ihre Verwaltungsbelastung verringern und rechtliche Unsicherheiten im Zusammenhang mit der Anwendung des EU-KI-Gesetzes vermeiden.
Der Verhaltenskodex ist in drei Kapitel geteilt:
- Transparenz – gilt für alle Anbieter von Allgemeinen KI-Modellen unter den Unterzeichnern des Kodex; er verpflichtet sie dazu, für jedes Allgemeine KI-Modell, das sie in der EU vertreiben, eine detaillierte und aktuelle Dokumentation zu führen – mit Ausnahme jener Modelle, die kostenlos, quelloffen und ohne systemisches Risiko sind.
- Urheberrecht – gilt ebenfalls für alle Anbieter von Allgemeinen KI-Modellen; er verpflichtet die Unterzeichner dazu, eine Urheberrechtspolitik zu erstellen und regelmäßig zu aktualisieren, die sicherstellt, dass die aus dem Internet gesammelten Daten rechtmäßig zugänglich sind, nicht von Websites stammen, die als urheberrechtsverletzend gekennzeichnet sind, und dass eine Kontaktperson benannt wird, an die Beschwerden über Urheberrechtsverletzungen gerichtet werden können.
- Sicherheit und Schutz – betrifft ausschließlich Anbieter von Allgemeinen KI-Modellen mit systemischem Risiko; sie sind verpflichtet, ein umfassendes Sicherheits- und Schutzkonzept zu entwickeln, das die Risikoidentifikation, -analyse und -bewertung, Risikotests, Minderungsmaßnahmen sowie die Meldung von Vorfällen und die Aufbewahrung von Aufzeichnungen umfasst.
Umfasst von,
Daniel Vujacic, LL.M. (UW)